Der soziale Frieden Deutschlands in Gefahr

Die Kreisvorsitzende Christina Schade moderierte durch die vielen Stationen auf dem Podium souverän. Als Erster sprach Hr. Kalbitz, MdL Brdb., wie viele mit einem Kurzbezug zu Sachsen und den insinuierten Vorwürfen „der marschierenden Nazis mit Hitlergrüßen“, wie der Mainstream der Linken Gegendemo behauptet. Die Faschismuskeule tönt, die Tatsachen verdrehend, „...kein Jagdplatz für Demokratiefeinde in Chemnitz“.

Anmerkung des Schreibers: Wie wir mittlerweile wissen, wurde der Schweigemarsch wie bei Leyla Bilge durch Sitzblockaden einiger Weniger abgebrochen und das Versammlungsrecht wiederholt beschädigt. Ich stelle diesem beschämenden Verhalten der Polizeiführung einmal das resolute Vorgehen in Bezug der CASTOR-Sitzblockaden früher gedanklich gegenüber!

Zum Konferenzthema äußerte er, dass soziale Gerechtigkeit zur Farce verkommen ist, immer noch keine Rentenangleichung Ost-West erreicht wurde. Der neue Rentenpakt verstetige die Verelendung der Rentner, 40% (Elsässer sagt 48%) bekämen unter 800 €. Versinnbildlichend sprach er „Der Wirtschaft geht es gut, nur den Menschen nicht. Alle Pläne erfüllt, aber die Geschäfte leer!“ Ausgleich mit Augenmaß statt Umverteilungspolitik, die Toscana-Fraktion in den Gewerkschaften sind keine wahren Arbeitnehmervertreter (ff. AN) !

Abschließend warnte er vor zu frühzeitiger Machtbeteiligung einiger Pöstchen wegen.

Birgit Bessin, MdL, warf den `Kampf gegen Rechts`-Bands vor, dass diese Hasstexte auf die Polizei sängen und die Terminologie „Links versifft“ ein reales Abbild darstelle. Zur Familienförderung zeigte sie die Notwendigkeit an Hand der Demografie auf: Die Regierung bejubelt die steigenden Geburtenraten. Doch beim näher Beschauen entpuppt sich der Faktor 1,69 zwiespältig: erzeugt von ausländischen Frauen mit 2,92 und von Frauen aus Irak und Syrien mit 5,03! Die CDU feiert diese Art von Familienpolitik. Deshalb Familienkredite nur für deutsche Staatsbürger, kostenlose Ausbildungstickets im ÖPNV für Kinder und Schüler und Selbige.

Oliver Hillburger von der AfD- nahen Gewerkschaft und Betriebsrat `Zentrum Automobil` rief zum Bruch mit den Segnungen der Einheitsgewerkschaften auf, denn diese sind nur der verlängerte Arm der Altparteien, insbesondere der der SPD. Z.B. hätte der Haftbefehl-Leaker Daniel Zabel einen zu ihm stehenden Personalrat jetzt nötig. Interessant war seine Korrelation von vermeintlichen Gewerkschaftsaufgaben hinsichtlich der Integration von Flüchtlingen aus einer angeblichen Verantwortlichkeit denen gegenüber und einer zu bewältigenden Weltrettung. Gewerkschaften sind einzig und allein AN-Interessenvertreter und sonst nichts!

Bei der von der Regierung propagierten E- Mobilität werden aber in Afrika seltene Erden ohne AN-Rechten geschürft und es werden in DE Windräder mit Umwelt- und Gesundheitsschäden hingestellt!

Dazu passend veranschaulichte der AVA- Berlin Vorsitzende Olaf Kappelt an seinem demokratiefeindlichem Rauswurf aus dem gewählten Amt eines Betriebsrates bei Ver.di wegen seiner AfD- Mitgliedschaft die Abweichung von der Prämisse, dass darin ein breites Bündnis aller AN- Interessen und Positionen vertreten sein solle.

Corinna Miazga, MdB, referierte über EU- politische Aspekte wie die drei Säulen Kohäsionspolitik

- gleiche Lebensbedingungen für alle-. So z.B. das kurz vor dem Sommer verabschiedete dritte Griechenlandrettungspaket. Weiter die in der EU beheimatete Transformationspolitik, welche alle Staaten zu befolgen hätten – mit der Genderideologie zusammen zur Umerziehung des Menschen und Austausch des Volkes-. Migranten sollten nach Hause gehen und ihre Heimat wieder aufbauen, unsere Gelder benötigen wir nach dem gewährten Schutz des Lebens nun selber. Sowie die PESCO-Initiative, welche die Aufstellung gemeinsamer Streitkräfte zum Ziel hat und von v.d. Leyen heftig beklatscht wird.

Andre Poggenburg sieht den sozialen Frieden in Gefahr durch die linken Kräfte, welche angetrieben sind vom Selbsthass auf DE. „Arbeitsscheue Lumpen, versammelt hinter einer irren Kanzlerin, die den Austausch des Volkes zum Ziel habe“. Die Stammbelegschaft in Betrieben wird gegen die Leihbelegschaft ausgespielt, die Politik hätte diese übergroße Diskrepanz nicht abschaffen, aber regulieren müssen. Die, die unser Land aufbauten, haben das Recht, dass wir es für sie zurückholen!

Jürgen Elsässer vom Compact- Magazin erklärte die Haftbefehlveröffentlichung zu einer Heldentat der Zivilcourage. „In diesen Zeiten müssen wir manchmal Gesetze übertreten, um Schlimmeres zu verhindern“. Hier kommt mir in den Sinn, wenn jemand Merkel ausschaltet, dann wäre dies eine Analogie zu diesem Statement!... Auch Wallraffs Aufdeckungen sind von den Linken gefeiert worden, das war damals legal, Doppelmoral kommt zum Vorschein!

Weiter verwies er neben dem Wunsch nach finanzieller Absicherung auch auf die Gewissheit der Älteren nach dem Verlust von Sicherheit im eigenen Land. Dann skizzierte er die zwei vorliegenden Modelle von Thüringen (Höcke) und das von Meuthen (Neoliberaler Ansatz) . ( Der Schreiber: Entgegen der Aussage, der Diskurs/die politische Meinungsbildung dazu solle in diesem Punkt laut Bundessatzung von unten nach oben sich bilden und Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen- PT Augsburg!) Aber Voraussetzung für eine Rentenlösung ist die Abschiebung der Sozialmigranten.

Es folgten noch ein hypothetischer Exkurs der möglichen Machtbeteiligungen der AfD: Es funktioniert nicht nach österreichischem Modell (ÖVP/CDU-Revolte Kurz/Merkel weg und Koalition...), nicht nach italienischem Modell der Zufallskoalition aus Rechts Liga Nord und der links-EU-kritischen 5-Sterne-Bewegung. In DE nichts vergleichbares, auch nicht mit der Wagenknechtbewegung ala Melanchthon in Fra- 20%, dritter Platz dort! Es bleibt nur der dritte Weg, da das Etablissement alle Farbenspiele vollführen wird, um die AfD draußen zu halten. „Der Plebiszitäre über Volksentscheide wie in der Schweiz, der außerparlamentarische Weg“ offeriert Elsässer.

Abschließend wurden noch einige Fragen aus dem Publikum auf einer Podiumsdiskussion der verbliebenen Redner ( Kalbitz fuhr nach Chemnitz) diskutiert und beantwortet. Eine Frage beinhaltete noch einmal besonders das Tagesthema: Ob man sich mehr neoliberalen Ansätzen im Sozial-, Arbeits- und Rentenbereich hinwenden werde oder eher näher denen der einfachen Arbeitnehmerschaft, der (unteren) Schicht der viel umworbenen bürgerlichen Mitte? Hillberger gab folgende Antwort, Poggenburg bestätigte dies: Arbeiter und Angestellte sind auch unsere Zielgruppe der bürgerlichen Mitte. Leiharbeit muss geändert werden auf das französische Modell. 30-40% mehr Lohn denen, so wird dieser flexible Arbeitsplatzbedarf nicht zur Gewinnoptimierung verwendet. Dem einen Riegel vorschieben, so dass der Betrieb motiviert wird, nach einer festgelegten Zeit diesen in die Stammbelegschaft zu übernehmen.

Am späten Nachmittag konnten alle sehr zufrieden den Heimweg antreten , nachdem auch ca. 200 Anfifas und Blockparteienanhänger (Aufruf zur Gegendemo auch von CDU getragen!) gegen Mittag erlahmten.

Mit einem satirischen Blick auf die populistische Titelseite des Spiegels „Rechte greifen nach der Macht“ verabschiede ich mich von dem Leser dieses Berichtes:

„Da sprach der Herr zum Knecht: Mein Gott, wie geht’s mir schlecht! Da sprach der Knecht zum Herrn: Mein Gott, das hört man gern!“