Stadtverordnetenversammlung Strausberg

AfD MOL • Jan. 18, 2021

Nachdem derzeit wegen Corona so ziemlich alle Ausschusssitzungen abgesagt wurden, nur der Gesundheitsausschuss des Kreistags tagte in der Zwischenzeit mehrmals als Zoom-Meeting, fand die Stadtverordnetenversammlung am 14. Januar wieder als Präsenzsitzung statt.
Die Tagesordnung war auf das Notwendigste beschränkt und so standen nur 2 Vorlagen zur Abstimmung.
Ein Tagesordnungspunkt war die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2021. Hier gab es durchaus nachvollziehbare Kritik, auch ich hätte mir einige Punkte anders gewünscht, aber letztendlich kann man nur das Geld ausgeben, was einem auch zur Verfügung steht. Mit der Grundschule am Wäldchen (Gesamtkosten ca. 20 Millionen Euro) und dem Um- und Erweiterungsbau der Grundschule am Annatal (ca. 25 Millionen) waren und sind weiterhin große Projekte zu stemmen, dazu kommen noch Straßensanierungen in einem erheblichen Kostenumfang.
Der vorliegende Haushalt ist ein guter Kompromiss zwischen den vor uns liegenden Aufgaben und den finanziellen Möglichkeiten. Diese werden im Jahr 2022 eher schlechter als besser, denn dann werden die Belastungen der Corona-Maßnahmen auch bei uns spürbar werden. Derzeit werden Ausfälle ja zu großen Teilen von Bund- und Land ersetzt, aber damit wird nach der Bundestagswahl Schluss sein. Mithin wird uns der Haushalt 2022 vor weitaus größere Probleme stellen, da werden einige Posten zur Disposition stehen.
Letztendlich ist der Haushalt auch nicht in Stein gemeißelt und kann bei Bedarf angepasst werden, auch wenn ein Nachtragshaushalt natürlich zusätzliche Arbeit in der Kämmerei bedeutet. Nach Abwägung aller Punkte haben wir uns somit entschlossen dem Haushalt unsere Zustimmung zu geben.
MOZ: „Der als neuer Fraktionsvorsitzender der AfD vorgestellte Stefan Weiß lobte in seiner Stellungnahme besonders den aussagekräftigen Vorbericht des Haushalts.“
Weiterhin stand ein Beschluss zur Debatte, der die zeitweise Übertragung einzelner Aufgaben von der SVV auf den Hauptausschuss zum Inhalt hatte. So sollte die politische Handlungsfähigkeit auch dann gesichert sein, wenn Sitzungen der gesamten SVV - aufgrund einer u.U. noch weiter verschärften Eindämmungsverordnung - nicht mehr möglich sind. Dieser Beschluss wäre eine Art „Vorratsbeschluss“ gewesen, der nur in diesem Fall zur Anwendung gekommen wäre.
Für uns als Fraktion war eine definitive zeitliche Befristung des Beschlusses die unverhandelbare Bedingung für unsere Zustimmung. Dementsprechend stellte ich in meiner Rede einen Änderungsantrag, mit dem die Gültigkeit dieses Beschlusses auf den 30.06.2021 begrenzt werden sollte.
Dieser Änderungsantrag fand die Unterstützung einer Mehrheit der anwesenden Stadtverordneten und wurde dementsprechend angenommen.
In namentlicher Abstimmung fand auch der eigentliche Beschluss eine Mehrheit, jedoch nicht die für so einen weitgehenden Beschluss notwendige Mehrheit von mehr als der Hälfte aller Stadtverordneten (nicht nur der Anwesenden). Hoffen wir doch mal, dass uns die Beschlüsse nächsten Dienstag nicht in eine Situation bringen, in der wir diesen Beschluss brauchen würden.

Jetzt erst recht AfD-Mitglied werden!

07 Mai, 2024
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AfD beim Volksfest in Rehfelde

03 Mai, 2024
Beim Volksfest am 1.Mai in Rehfelde war unser Kreisverband mit einem Infostand vertreten. Die Resonanz der Besucher war sehr gut. 

Viele junge Seelower würden AfD wählen!

27 Apr., 2024
Falk Janke, unser Direktkandidat im WK34 für die Brandenburger Landtagswahl im September, mit einem Kurzbericht über seine Teilnahme bei "Erstwähler-Speed-Dating" in Seelow: Übrigens war ich am Mittwoch beim Erstwähler-Speed-Dating "EU 4 You" in Seelow. Der Deutsche Gesellschaft e.V. hatte bei einem Seelower Bildungsträger hierzu eingeladen Dabei Grüne, FDP, SPD und Die Linke. (CDU, FW und andere fehlten!) Nach fünf Runden zu je 25 Minuten mit jungen Erstwählern kann ich Euch berichten, dass wir bei denen mit einem sehr hohen Anteil an Stimmen rechnen können. Deren Fragen waren: Wen wollt ihr abschieben? Wollt ihr wirklich den Mindestlohn abschaffen? Leugnet ihr den Klimawandel? Wollt ihr die EU auflösen? Ihr könnt es Euch denken, wo die Fragen herkamen. Und ja, das haben wir gerockt. Die Jugendlichen haben mir immer wieder zu verstehen gegeben, dass sie den Quatsch in den Medien nicht mehr hören. Die eine oder andere Betreuerin wirkte etwas verstört. Nachrichten und Polit-Shows schauen sie sowieso nicht. Cool!!! Unsere Jugend steht locker auf unsere Seite! Euer Falk

Infostand mit Rainer Galla in Neuenhagen

19 Apr., 2024
Rainer Galla ist der Direktkandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 31. Am Samstag, den 20.04.24, ist er von 9 bis 13 Uhr in Neuenhagen zu Gast. Vielleicht möchten Sie Rainer Galla persönlich treffen? Er würde sich freuen, besuchen Sie seinen Infostand am Wochenmarkt in der Eisenbahnstraße in Neuenhagen. Unterstützt wird er von unseren Neuenhagener Kandidaten für den Gemeinderat. Eine gute Gelegenheit für ein Kennenlernen und sicher interessante Gespräche. 

Plakatierung zur Kommunal- und EU-Wahl

18 Apr., 2024
Aktuell sind unsere Mitglieder aber auch viele parteilose Helfer unterwegs, um unseren Landkreis für die kommenden Kommunal- und EU-Wahlen zu plakatieren. Bei uns wird noch selbst plakatiert, das ist Ehrensache. Oft machen sich unsere Parteifreunde direkt nach der Arbeit noch auf den Weg, um unsere Botschaften an den Laternenmasten anzubringen. Ein kurzes Hupen von vorbeifahrenden Autos, ein Daumen nach oben oder ein freundlicher Gruß zur Sympathiebekundung für unsere Helfer und unsere Sache sind keine Seltenheit. Das macht uns zuversichtlich und zeigt, dass unsere Arbeit nicht umsonst ist. Die Kommunal- und EU-Wahlen finden am 09.06.2024 statt.

Müncheberger Stammtisch mit Dr. Daniela Oeynhausen

15 Apr., 2024
Der AfD-Stadtverband Müncheberg veranstaltet am 26.04.202 einen Stammtisch mit der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen. Sie sind herzlich eingeladen. Veranstaltungsort: Partyservice Sewerin 15374 Müncheberg Scharrnstraße 3 Beginn: 19.00 Uhr Einlass ab 18.30 Uhr Infos zu Dr. Daniela Oeynhausen: https://www.landtag.brandenburg.de/de/oeynhausen_daniela_(dr.)/27223
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