Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen in Brandenburg

6. August 2025

Am 23.01.2025 beschloss der Brandenburger Landtag die Bildung einer Enquete Kommission zur Coronafrage.

Die Problematik hinsichtlich der Aufgaben der Kommission ist vielschichtig und umfangreich, sie umfasst sowohl die Aufarbeitung schwerster Grundrechtseingriffe ab dem 18.03.2020 hinsichtlich der Berufsfreiheit, der allgemeinen Handlungsfreiheit, dem Grundrechtsschutz auf Leben und Gesundheit, der Eigentumsgarantie, der Einschränkungen der Meinungsfreiheit und des Versammlungsrechtes, der Auswirkungen auf die Brandenburger Wirtschaft, Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit auf unser Gesundheits- und Sozialsystem, auf das Bildungssystem und die Gesellschaft im Land.

In kürzester Zeit, begleitet von einer noch nie dagewesenen medialen Angst- und Desinformationskampagne, wurden in der Geschichte der Bundesrepublik verschärfteste Grundrechtseinschränkungen aufgrund „wissenschaftlicher Erkenntnisse“ beschlossen. Diese massiven Grundrechtseinschränkungen wurden in einem Zusammenspiel von Wissenschaftlern und Politikern gefordert und als alternativlos und einzig richtig dargestellt.

Welche Rolle spielten dabei das RKI sowie die Gesundheitsminister Spahn, Lauterbach und in Brandenburg Frau Nonnemacher?

Sämtliche Grundrechtseinschränkungen, insbesondere in Ihrer Intensität hinsichtlich des Zeitraumes ihrer Durchsetzung sind kritisch zu hinterfragen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang die Einschätzung und Aufarbeitung von Wissenschaftlern, die im Zeitraum 2020 bis 2022 gerade nicht in die entscheidenden Gremien berufen waren.

Ferner sind sämtliche Corona-Maßnahmen hinsichtlich ihrer gesundheitlichen Auswirkungen mit den Maßnahmen in Schweden zu vergleichen, da Schweden und Brandenburg hinsichtlich Gesellschaft, Bevölkerungszusammensetzung, räumlicher Nähe und klimatischen Bedingungen gut vergleichbar sind. Die gesundheitlichen Folgen der Corona-Epidemie sind mit den Auswirkungen schwerer Grippeepidemien in der Vergangenheit in Deutschland zu vergleichen.

Wurde auf eine Erkältungsepidemie, wie sie alle Jahre immer wieder in Deutschland vorkommt, plötzlich ganz anderes reagiert?

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