Österreich schafft die Impfpflicht ab

23. Juni 2022

Die Meldung des Tages kommt aus Österreich. Hier sieht sich die türkis-grüne Regierung gezwungen, das von ihr im Herbst 2021 beschlossene Impfpflichtgesetz wieder abzuschaffen. Zuletzt gab es landesweit nur noch 140 Bürger, die sich einer Erstimpfung gegen das Coronavirus unterzogen haben. Vor diesem Hintergrund wäre eine Impfpflicht ohne scharfe Zwangsmaßnahmen kaum noch durchsetzbar gewesen.


Das sollte nun auch den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, die Pläne für die Impfpflicht nun endlich vom Tisch zu nehmen. Auch die unsägliche und diskriminierende Impfpflicht für das Personal im medizinischen Bereich sowie in der Pflege muss rückgängig gemacht werden!


Doch momentan beraten die Gesundheitsminister der Länder unter Leitung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach über die Herbststrategie und ein neues Infektionsschutzgesetz. Man scheint sich darüber einig zu sein, mit der nächsten Grippewelle die Zügel wieder straffer zu ziehen.


https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-oesterreich-wird-die-impfpflicht-hier-komplett-abgeschafft-li.239509


https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-pandemie-buergertests-gesundheitsminister-1.5608214


Einladung zum AfD-Sommerfest in Wriezen
24. Juli 2025
Einladung zum AfD-Sommerfest in Wriezen mit unserem Bürgermeisterkandidaten Thomas Knels! Gastredner sind der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Hans-Christoph Berndt sowie die Landtagsabgeordneten Lars Günther und Falk Janke.
Unsere Kandidaten für Wriezen und Bad Freienwalde
24. Juli 2025
In Märkisch-Oderland kandidieren Thomas Knels (AfD) in Wriezen und Frank Vettel (Parteilos für AfD) in Bad Freienwalde für das Amt des Bürgermeisters.
Landtagsabgeordneter Falk Janke eröffnet Wahlkreisbüro in Seelow
20. Juli 2025
Lars Günther (MdL) und Katrin Tiemann gratulieren dem Landtagsabgeordneten Falk Janke stellvertretend für den AfD-Kreisverband Märkisch-Oderland zur Eröffnung seines Wahlkreisbüros in Seelow. Zur anschließenden Eröffnungsparty fanden sich viele Gäste und Parteifreunde aus Märkisch-Oderland ein.
Grundwasser wird in Brandenburg immer knapper – wir haben jedoch ein Recht auf sauberes Wasser!
17. Juli 2025
Trotz Grundwasserknappheit gibt es ein Recht auf sauberes Wasser! Einer am 16. Juni 2025 erschienenen Studie des Bundes für Umwelt- und Naturschutz zufolge herrscht in 15 von 18 Landkreisen Brandenburgs „Grundwasserstress“.
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Photovoltaik hat in Landschaftsschutzgebieten nichts verloren! Die AfD-Fraktion Brandenburg hat sich bei der abschließenden Abstimmung über den von der SPD- und der BSW-Fraktion vorgelegten Gesetzentwurf enthalten.
7. Juli 2025
Einladung zum Bürgerdialog nach Strausberg mit den beiden Bundestagsabgeordneten René Springer und Hannes Gnauck sowie dem Landtagsabgeordneten Erik Pardeik!
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